Tagung “Arm trotz Erwerbsarbeit – Working poor in Österreich” – ein Erlebnisbericht

“Arm trotz Erwerbsarbeit” – ein Problem, wenn nicht gar ein kleiner Skandal. Finden jedenfalls die Uni Salzburg (Zentrum für Ethik und Armutsforschung) sowie die Arbeiterkammer, weshalb sie eine Tagung zu dem Thema veranstalten. Nett, könnte man meinen: Da sorgt sich wer um die armen Leut. Sogar ein leckeres Buffet gibt es. Tolle Salatsauce!

Doch dann geht es auch schon los mit Inhalt: Der Politikwissenschafter Marcel Fink aus Wien erzählt uns was über “Working poor als Problem sozialpolitischer Steuerung“:

“Erwerbsarbeit gilt als Schlüssel zur Überwindung von Armut. Wenn das nicht zusammenpasst, haben wir ein Legitimationsproblem.”

Das ist aufschlussreich: Was den Fink an der Armut stört ist gar nicht, dass es dann vielen Menschen beschissen geht. Dass Leute hackeln wie die Blöden und trotzdem nichts davon haben. Nein, als Politikwissenschafter ist Fink so unerschütterlich wie selbstverständlich auf der Seite des Staates: Wenn die Leute merken, dass die bürgerliche Lebenslüge “hast du ‘nen Job, kannst du gut leben” als solche erkannt wird – dann kommen sie am Ende noch auf die Idee, dass an dieser Ordnung etwas schief sein könnte. Soweit darf es nicht kommen! Das bereitet PolitikwissenschaftlerInnen schlaflose Nächte. Und plötzlich erscheint die Veranstaltung gar nicht mehr so nett. Aber ich geb’s zu: Überrascht hat mich das nicht.

Von Fink erfahren wir auch, dass die allergrößte Angst, die Menschen haben, die vor Arbeitslosigkeit ist. Das zeigen Umfragen. Ebenso erfahren wir: Die größte Gruppe der armutsgefährdeten Menschen – ist erwerbstätig. Die Menschen haben also eine berechtigte Sauangst davor, keine Arbeit zu haben, weil das mit Armut verbunden ist, aber dummerweise ist auch Arbeiten selber ein Armutsrisiko. Fuck, was geht denn da ab? Herr Politikwissenschaftler, woran liegt denn das?

Daran wie Arbeit und Reichtum im Kapitalismus grundsätzlich zusammenhängen jedenfalls nicht, das weiß der Herr Fink so sicher, darum geht es mit keinem Wort. Statt dessen gibt es eine Vielzahl von “Verteilungsproblemen” und “Reformblockaden”. Unterschiedliche Gruppen hätten unterschiedliche Interessen und keiner will was abgeben. Doof, aber so sind Menschen eben. Was die Interessen dieser Gruppen sind und wie diese angebliche Verteilung genau vonstatten geht – wir erfahren es nicht. Naja, wenn es um die Höhe der Löhne geht, da weiß der Herr Fink in Voraussicht auf die anstehende Podiumsdiskussion:

“Wirtschaftskammer und ÖGB werden da unterschiedliche Meinungen haben – weil sie einen unterschiedlichen theoretischen Hintergrund haben.”

Ich kann mir das Lachen nicht verkneifen. Zu blöd, dass die Leute bei WK und ÖGB zufälligerweise unterschiedliche Lehrbücher in ihren Regalen rumstehen haben!

Zum Schluss wird er dann nochmal sozial:

“Wir brauchen eine wirklich solidarische Lohnpolitik.”

Damit ist selbstverständlich nicht gemeint, dass die UnternehmerInnen ein bisschen mehr von ihrem Profit abgeben. Nein, die Löhne der GeringverdienerInnen sollen stärker steigen als diejenigen der Besserverdienenden. So bleiben die Lohnabhängigen immerhin insgesamt gleich arm – und das ist doch das Wichtigste.

Fink schließt mit dem Klassiker:

“Wir brauchen eine breiten Diskurs ohne Scheuklappen über Gerechtigkeit.”

Damit kann man nicht falsch liegen. Applaus, eine Fragerunde oder Diskussion gibt es nicht.

Der nächste Vortragende ist ein Philosoph. Clemens Sedmak spricht seinen Vortrag mit dem sicherlich innovativ gemeinten Titel “Working poor: Poorly functioning societies?” mit schneller Stimme und auffällig deutlicher Betonung. Wir merken schnell: Hier geht es auch ein bisschen um Entertainment! Na gut, macht ja nichts. Er erzählt ein paar Geschichten, wie Armut und schlechte Arbeitsverhältnisse die Menschen entwürdigen. Auch Günter Wallraffs Abenteuer im Call-Center wird erwähnt. Doch auch er macht klar, dass es handfestere Gründe gibt, etwas gegen die Armut zu tun. Sie ist nämlich:

“Sprengstoff. Also wenn Sie soziale Kohäsion für einen Wert halten. Wollen wir das, dass das langsam explodiert?”

Nein, nein, Gott bewahre! Das soll so bleiben, wie es ist! Jesus, jetzt sagen Sie doch bitte nicht noch einmal laut “explodieren”, am Ende passiert’s noch wirklich!

Weiter geht es mit: Werten. Armut ist schließlich vor allem ein ethisches Problem. Und viele Versprechen sind nicht eingehalten worden, z.B. das auf Leistung: “Arbeite hart, dann behälst du deinen Arbeitsplatz”. Gilt heute nicht mehr, dieses großzügige Versprechen. Fuck! Danach: Hobbes, Wohlordnung der Gesellschaft, stabiles Regelwerk, Arendt, Expectationalism, Verzeihen, Versprechen. Als es endlich vorbei ist sagt der Moderator:

“Danke, Clemens, für das Feuerwerk!”

Ein Feuerwerk des inhaltsleeren Idealismus: Warum die Leute arm sind und was man dagegen tun könnte, das haben wir jedenfalls nicht erfahren. Und für Comedy war es dann doch zu schlecht.

Jetzt aber, die Podiumsdiskussion. Moderiert wird sie von Michael Mair (ORF), dabei sind der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer (SPÖ), die Salzburger Soziallandesrätin Cornelia Schmidjell (SPÖ), Martin Gleitsmann (Wirtschaftskammer), Bernhard Achitz (ÖGB) und Michaela Moser von der Armutskonferenz.

So ein Bundesminister sitzt in Österreich da ganz normal rum, auf einer total popeligen Veranstaltung, ohne besondere Bewachung, Eingangskontrollen gab es in keinster Form – die Angst vor dem explodierenden Zorn der arbeitenden Massen scheint sich real noch in Grenzen zu halten.

Der Minister ist ganz stolz:

“Die Mindestsicherung ist die größte Errungenschaft im Kampf gegen die Armut!”

Ein paar Leute fangen an zu lachen.

Der Mann von der Wirtschaftskammer findet, dass es uns doch noch gut gehe. Jedenfalls im Vergleich zum restlichen Europa. Da ist natürlich was dran, schlimmer geht’s bekanntlich immer. Also nicht zu viel jammern oder gar kritisieren, sondern dankbar sein für das, was man (noch) hat. Doch auch das könnte morgen weg sein:

“In einer Gesellschaft, die nach Freiheit strebt, fällt die Sicherheit runter.”

Bis jetzt der wahrste Satz des Tages, auch wenn ein klein wenig verschwiegen wird, wer von dieser Freiheit ziemlich sicher profitiert und wen die gemeinte Unsicherheit ziemlich sicher existenziell bedroht.

Der WK-Mensch ist aber natürlich auch gegen Armut. Er findet aber: Armut müsse ohne Umverteilung bekämpft werden. Wie das geht? Mit Sozialkürzungen:

“Wir müssen mehr in Bildung investieren, mehr in Sachleistungen, weniger in Pensionen”.

Weniger Geld für die alten Leute also (braucht ja eh keiner mehr), statt Sozialhilfe Lebensmittelkarten, dafür mehr Geld in die Unis (Spitzenforschung, versteht sich). Nett auch: Das Geld, das bei den Pensionen eingespart wird, will Gleitsmann u.a. für Leute ausgeben, die psychosomatisch erkrankt sind. Das sind nämlich inzwischen eine ganze Menge. Ist natürlich ungut für die Wirtschaft, die ganzen Arbeitsausfälle.

Noch eine weitere Idee hat Gleitsmann gegen Armut. Es ist nämlich so: Singles haben ein größeres Armutsrisiko als Verheiratete. Vor allem Frauen natürlich. Messerscharf folgert er: Die Leute sollen sich weniger scheiden lassen! Tatsächlich, ganz schön absurd die Idee der Frauen, die Fortsetzung einer Ehe an etwas anderem fest zu machen, denn an der nackten materiellen Not der Lohnarbeiterinnenexistenz. Doch Gleitsmann beschwichtigt:

“Wir sind nicht an einem Raubtierkapitalismus interessiert.”

Natürlich nicht, Soziale Marktwirtschaft sagt man heutzutage dazu.

So geht es dahin, zwischendurch macht auch der Gewerkschafter klar:

“Ich will keine generelle Arbeitszeitverkürzung.”

Von den widersprüchlichen Interessen, die der Politikwissenschaftler noch so groß angekündigt hat, ist nicht viel zu merken.

Jetzt, endlich, Publikumsrunde. Eine Frau, die mir bereits vorher positiv aufgefallen ist, weil sie jedes mal gelacht hat, wenn der Gleitsmann von der Wirtschaftskammer seinen Mund aufgemacht hat, meldet sich. Überraschung: Es ist die Nationalrätin Birgit Schatz von den Grünen. Oho! Sie betont, dass tiefe Löhne ein wichtiger Grund für die Armut seien und dass es auch an der Wirtschaftskammer liegen würde, die Löhne zu erhöhen. Gleitsmann antwortet:

“Eine Lohnerhöhung z.B. für Frisöre von 50%, das verkraften die Gewerbe nicht.”

Das ist natürlich ein allgemeiner Lacher, vor allem für Frau Schatz: Fünfzig Prozent, ja klar! Sie schüttelt den Kopf. Eine absurde Zahl. Den Friseuren und Friseusen, die laut Kollektivvertrag (2008) im ersten Arbeitsjahr nur 1’072 Euro Brutto verdienen, würde zwar auch eine fünfzigprozentige Lohnerhöhung kein Leben in besonderem Wohlstand ermöglichen, vom Vergleich zu dem, was dem Klientel vom Herrn Gleitsmann für Geldmengen zur Verfügung stehen, ganz zu schweigen. Aber auch den Grünen leuchtet die Argumentation der Wirtschaftskammer selbstverständlich ein:

“Man muss auf die Branchen Rücksicht nehmen – man darf die Stellschraube nicht überspannen.”

Mehr als zwei, vielleicht drei Prozent sollen es also nicht sein. Wenn überhaupt. Meine anfängliche Sympathie für Frau Schatz ist flöten.

Dafür haben wir aufgrund ihrer Nachfrage implizit doch noch den Grund erfahren, warum Menschen trotz Arbeit arm sind: Kapitalistische Lohnarbeit ist gar nicht dazu da, die Lohnabhängigen weiter zu bringen. Lohnen muss sich der Lohn nämlich für die UnternehmerInnen: Die wollen einen Profit sehen für ihre Investition. Die ArbeiterInnen sind zwar das Mittel zur Vermehrung des Reichtums der KapitalistInnen, ihre Löhne aber Kostenfaktor, den es zu senken gilt. Je tiefer, desto mehr Profit. Indem der österreichische Staat mit seiner Gewalt das Privateigentum garantiert und somit vor allem dafür sorgt, dass die Fabriken und sonstigen Quellen des Reichtums den KapitalistInnen gehören, setzt er einen Mechanismus in Gang, in dem eines so sicher ist wie der Sonnenuntergang: Die UnternehmerInnen werden reicher und die Lohnabhängigen schauen blöd in die Röhre. Arm sind sie nicht trotz der Lohnarbeit – sondern wegen ihr.